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Medienhaus Lensing
11.02.2011 16:25 Uhr
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Westumgehung: Hinter den Kulissen wird verhandelt

EMSDETTEN Fast zwei Monate lang war es ruhig um die Westumgehung - jetzt planen Bürgerinitiative "Pro Westumgehung", Stadt und Politik, zumindest die Befürworter von CDU, SPD und FDP, die kommenden Schritte.Von Christian Busch

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An der Reckenfelder Straße künden die roten Ws weiter vom Kampf der Anwohner für die Westumgehung. (Foto: Archiv)

Vor allem die Anlieger, die Aktiven der Bürgerinitiative, wollen nach dem Teilerfolg im Kreistag Mitte Dezember nicht locker lassen und die Realisierung der K 53n vorantreiben. Zu einem ersten Austausch trafen sich Vertreter der BI mit Kreis-Baudezernent Franz Niederau.

Abstimmung

Um weitere Schritte abzustimmen, tagten am Donnerstag auch Bürgermeister Georg Moenikes und Elmar Leuermann mit Franz Niederau. Auch Stephan Selker, Leiter des Kreisstraßenbauamtes saß mit weiteren Fachleuten der Steinfurter Verwaltung mit am Tisch.

Thema im Rat

"Wir stimmen derzeit eine Tischvorlage zum Thema für die Ratssitzung am kommenden Dienstag ab", informierte Moenikes am Freitag auf EV-Anfrage, wollte zum Inhalt derzeit noch keine Stellung nehmen. Nur so viel: "Es herrschte eine konstruktive Stimmung beim Gespräch."

Verfahren nicht abkoppeln

Worum es im Kern geht, ist aber kein Geheimnis: Es geht um die Frage, ob und wie das "Unternehmensflurbereinigungsverfahren" - da geht´s vor allem um den Flächenankauf - doch noch parallel und nicht im Anschluss an das Planfeststellungsverfahren erfolgen kann.

Antrag von Thomas Huesmann

Dazu passt ein Ratsantrag, den Thomas Huesmann (fraktionslos) dem Bürgermeister übermittelt hat. Darin regt Huesmann, der wegen der in seinen Augen halbherzigen Westumgehungs-Beschlüsse der CDU den Rücken gekehrt hatte, einen Beschluss an: Der Rat soll die für Emsdetten im Kreistag vertretenen Mitglieder beauftragen, einen Antrag an den Kreistag zu richten, neben dem Planfeststellungsverfahren das Unternehmensflurbereinigungsverfahren für die K 53n durchzuführen. In dem Gespräch mit der BI Pro Westumgehung habe der Kreis deutlich gemacht, dass dies sinnvoller sei.


Verwunderung

Der Vorstoß von Huesmann trifft allerdings auf Verwunderung in der Politik. Denn CDU, SPD, FDP und Thomas Huesmann hätten sich abgestimmt, das Engagement der BI und das der Politik sauber zu trennen, zudem als Politik nur gemeinsam in Sachen K 53n zu agieren, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Cieslak: "Schade. Ein gemeinsamer Vorstoß hätte dem Ansinnen mehr Gewicht verleihen können."

So nicht machbar

ie Umsetzung des Antrages kaum möglich. "Unsere Kreistagsmitglieder sind frei gewählt", macht Cieslak klar. "Die können keine Befehle der Stadt oder des Rates entgegen nehmen."

 


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