Donnerstag, 11. März 2010
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Sozialausschuss
Bunte Koalition schafft Patengeld ab
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| am 29. Januar 2010 10:59 Uhr | |||||||
| EMSDETTEN Begraben ist das Förderprogramm „Familien gewinnen“ zwar offiziell noch nicht: SPD, Grüne, Emsdettener Liste und die FDP haben aber am Donnerstagabend im Sozialausschuss schon einmal die Grube ausgehoben: Sie haben einen gemeinsamen Ratsantrag zur sofortigen Abschaffung des Programms vorgelegt. | |||||||
Alternativvorschlag suchen Die Ergebnisse sollen in einem Alternativvorschlag münden. Wie der aussieht, wollen die vier Fraktionen bis März festzurren. Nach Informationen unserer Redaktion stehen folgende Eckpunkte aber fest: Es sollen in etwa die Hälfte der bisherigen Mittel verwendet werden, der Aspekt der Teilhabe von Kindern soll in den Mittelpunkt gerückt, Schulsozialarbeit ein Thema werden. Ein kostenloses drittes Kindergartenjahr wird kritisch gesehen, ein kostenloses Mittagessen für Kinder wird aber eine Rolle spielen. Und die soziale Komponente soll gestärkt werden. Dass besser Verdienende stärker profitieren als sozial Schwache, könne nicht sein, meinte Sabine Böcker-Münning (SPD). Und Dr. Thomas Kock unterstrich: „Wir werden uns definitiv einigen.“ Die CDU war von dieser Vorgehensweise irritiert: „Sie schmeißen alles über den Haufen und liefern die Begründung irgendwann nach. Sie wollen das Programm kaputt machen, ohne zu wissen, was sie vorlegen wollen“, kritisierte CDU-Fraktionschef Thomas Huesmann. „Unsachlich, unsozial“ Das war der Startschuss für eine feurige Debatte. „Das Patengeld ist unsachlich, unsozial, nicht effektiv und hat nichts gebracht“, schoss Peter Ahaus (Grüne). Das Geld komme nicht den Kindern sondern den Eltern zugute. So sei´s auch gemeint, erklärte Matthias Cieslak (CDU): „Das ist ein Familienförderprogramm, kein Kinderförderungs- oder Zuwanderungsprogramm.“ Seine Fraktionskollegin Anneliese Meyer zu Altenschildesche echauffierte sich: „Wo ist das denn unsozial, wenn eine Kommune Geschenke als Zeichen der Wertschätzung verteilt?“ Gegen die früher üblichen Geldgeschenke zu hohen Geburtstagen oder Goldhochzeiten hätte es auch keinen Proteststurm gegeben. |
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