Freitag, 12. März 2010
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Entscheidung kritisiert
Patengeld-Abschaffung sorgt für Diskussionen
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| Von Christian Busch am 1. Februar 2010 13:27 Uhr | |||||||
| EMSDETTEN Die angekündigte Abschaffung des Programmes „Familien gewinnen“ sorgt wie erwartet für Diskussionen. | |||||||
51 Prozent der Stimmen sagen „Das ist ärgerlich. Das war endlich mal eine Förderung, von der auch Normalverdiener profitieren“, 21 Prozent der Abstimmenden haben „Die Entscheidung ist falsch. Das Patengeld ist ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal für Emsdetten“ geklickt. Zwölf Prozent begrüßen die geplante Abschaffung, weil ihnen das Patengeld „schon immer ein Dorn im Auge“ war, 16 Prozent halten das Aus für das Förderprogramm aufgrund der Finanzlage für angebracht. Stadtgespräch in Emsdetten
Die Grünen und die SPD haben sich derweil in einer Stellungnahme und Leserbriefen zu Wort gemeldet, haben damit auf die Berichterstattung in der EV vom Wochenende reagiert. Keine „Eitelkeiten“ Die stellvertretende Bürgermeisterin Marita Haude (SPD) und die Grünen betonen, dass es ihnen um die Sache und nicht um „politische Eitelkeiten“ gehe. Das Patengeld habe „nachweislich keinen positiven Effekte für das Aufwachsen von Kindern“, schreibt Marita Haude. „Wir wollen direkt beim Kind ansetzen. Die Aufgabe einer Kommune besteht darin, Kindern die bestmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben der Stadt zu ermöglichen“, erklärt Peter Ahaus (Grüne). Sowohl SPD als auch die Grünen betonen, dass es sich bei dem von ihnen initiierten Zielbildungsverfahren um ein offenes Verfahren gehandelt habe, dass „in öffentlicher Sitzung im Ratssaal“ stattgefunden habe. Zielbildungsverfahren beantragt Diese Darstellung allerdings ist nicht korrekt. Beantragt hatten SPD, Grüne, Liste und FDP im Rat ein offizielles Zielbildungsverfahren. Da der Antrag in der Ratssitzung im Dezember noch abgewandelt wurde, musste er in den Sozialausschuss verwiesen werden. Die Verwaltung hat für die Sitzung des Sozialausschusses am vergangenen Donnerstag Zahlenmaterial aufbereitet, damit der erweiterte Antrag dort behandelt werden konnte. Nicht eingeladen Zu diesem Zeitpunkt hatten die vier Fraktionen das Verfahren aber bereits im Vorgriff und außerhalb der parlamentarischen Gremien veranstaltet. Die Medien sind zu diesem Diskussions- und Informationsabend nicht eingeladen worden. |
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