Heute geht es um die Friedenstraße in Höhe der „Mühle“. Ein Leser wollte wissen: Welche Geschwindigkeit gilt eigentlich ab der Mühlenstraße in Richtung Westfalenring?

Auf der Friedensstraße gilt Tempo 30. Ab der Feuerwehr steht das Verkehrszeichen 274, das eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zulässt. Dieses Zeichen wird öfters wiederholt. Nur nicht nach der Einmündung der Mühlenstraße. Gilt dann das Verkehrszeichen als aufgehoben? „Ganz klar Nein“, sagte Fahrschullehrerin Christa Hoffmann auf Anfrage.

Geschwindigkeitsverbote sind, genau wie Überholverbote, Streckenverbote und müssen durch das Zeichen 278 oder 282 aufgehoben werden. Ausnahmen gibt es nur, wenn das Geschwindigkeitsverbot in Verbindung mit einem Gefahrenzeichen, zum Beispiel „Baustelle“, aufgestellt sind. Dann gilt das Verbot bis zum Ende der befristeten Strecke.

Die allgemeine Annahme, dass ein solches Streckenverbot nach einer einmündenden Straße automatisch aufgehoben sei, ist falsch. Besonders ortskundige Fahrer, können sich nicht darauf berufen, dass sie nicht wussten wie schnell auf der Strecke gefahren werden darf.

In einem Urteil des OLG Hamm heißt es: „Dauerhaft eingerichtete Tempobegrenzungen gelten so lange, bis sie durch das Aufhebungszeichen (rundes Schild mit schwarzen Querstreifen auf weißem Grund) oder eine andere Geschwindigkeitsregelung wieder aufgehoben werden. Anders ist es bei runden Park- und Halteverbotsschildern. Diese gelten jeweils bis zur nächsten Einmündung oder Straßenkreuzung.“

Auch wenn es demnach nicht nötig war, hat die Gemeinde nach unserer Anfrage an der Kreuzung ein 30er-Schild aufgestellt.


Hier steht jetzt das neue Tempo-30-Schild:


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