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Medienhaus Lensing
03.01.2012 17:18 Uhr
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Homepage der Verwaltung: Bürger können Sparvorschläge für den Haushalt nennen

SELM Erstmals aktiv an Sparbemühungen im städtischen Haushalt können sich jetzt die Bürger Selms beteiligen. Die Stadt hat ein Forum auf ihrer Homepage freigeschaltet, in dem Bürger ihre Sparvorschläge einstellen können.Von Malte Woesmann

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Auf der Internetseite der Stadt Selm können Bürger ab sofort ihre Sparvorschläge eingeben. (Malte Woesmann)

„Ich hoffe, dass sich viele Bürger daran beteiligen“, sagt Kämmerin Sylvia Engemann. Wie viele es wirklich sind, kann Engemann nur schwer einschätzen. „Wir wollen damit auch das Bewusstsein für den Haushalt schärfen“, erklärt Engemann weiter.

Programm in anderen Städten

Einige Kommunen in NRW haben bereits Erfahrungen mit einem Bürgerportal zum Haushalt gemacht. In Lünen läuft zurzeit ein solches Programm. In Solingen ist es auf großen Zuspruch gestoßen. Viele der Vorschläge wurden dort in den kommunalen Haushalt eingearbeitet.

Dies verspricht auch Sylvia Engemann. „Die konstruktiven Vorschläge, die dort eingehen, werden wir im Rahmen unseres Haushaltssanierungsplanes berücksichtigen.“ Dieser Plan wird im Mai aufgestellt, erst muss jedoch der aktuelle Haushalt und auch die geplante Anhebung der Grundsteuer beschlossen werden. Nach und nach wird dann das Bürgerportal erweitert.

Rückmeldungen geplant

So wird es Erklärungen und Zahlen zu den einzelnen Produktbereichen geben, wo Bürger dann auch ihre Sparvorschläge angeben können. Dazu soll es Rückmeldungen seitens der Stadt geben – zum Beispiel zur Erklärung, warum Sparvorschläge nicht umgesetzt werden können.

„Dann, wenn es sich um Pflichtaufgaben handelt“, erklärt Sylvia Engemann. Die Kämmerin verspricht sich auch anhand der Vorschläge, Prioritäten erkennen zu können, wo Bürger bereit sind zu sparen und wo nicht. „So erkennen wir, was wichtig ist. Zum Beispiel Straßen oder Bildung.“ Das Bewusstsein des Bürgers für den Haushalt solle so gestärkt werden. Vor allem vor dem Hintergrund der hitzig diskutierten Anhebung der Grundsteuern.

Spielraum gewinnen

 „Wichtig ist uns hier, dass wir keine Kredite mehr aufnehmen müssen. Die Sparvorschläge der Bürger möchte ich dann verwenden, weiteren Spielraum für die Haushaltssanierung zu gewinnen“, sagt Engemann.


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